Reichstagswahlen im Deutschen Kaiserreich 1871 bis 1912
Das erste gesamtdeutsche Parlament, der Reichstag, war Spiegelbild für den politischen Wandel im Deutschen Kaiserreich, der sich bis heute bemerkbar macht.
Mit Gründung des Deutschen Kaiserreichs im Jahr 1871 bekam das deutsche Volk eine für damalige Zeit moderne parlamentarische Vertretung, den Reichstag. Wahlberechtigt waren alle Männer über 25, die Stimmen hatten – im Gegensatz zum Dreiklassenwahlrecht – gleiches Gewicht und sie waren zumindest formell geheim. Zusammen mit dem Reichsrat, der sich durch Vertreter der Regierungen der Bündnißtaaten zusammensetzte, oblag dem Reichstag zwar die Gesetzgebung, die aristokratischen Machthaber wußten ihren Einfluß aber zu sichern. Zum einen wurde der Reichskanzler durch den Kaiser ernannt, zum anderen konnte der Reichstag auf Initiative des Reichsrats durch den Kaiser jederzeit aufgelöst werden. Dennoch war der Reichstag im Kaiserreich prägend für die politische Entwicklung Deutschlands. Die Wahlergebniße und einzelnen Wahlperioden zeigen dies deutlich auf.
Grafischer Verlauf der Reichstagswahlergebnisse 1871 bis 1912
Wenig parlamentarische Kontinuität
Aufgrund der zunächst nur dreijährigen Wahlperiode wurde nicht gerade die Beständigkeit der Regierungsarbeit gefördert, da der Reichskanzler mit potentiell wechselnden Mehrheiten konfrontiert wurde. Dies änderte sich wenig nach der Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre mit den Wahlen zum fünften Reichstag. Denn obwohl prinzipiell die regimetreuen Deutschkonservative Partei (DKP), Deutsche Reichspartei (DRP) und Nationalliberale Partei (NLP) zunächst alleine und später zusammen mit dem Zentrum in allen Reichstagen über die absolute Mehrheit verfügten, so kam es doch zu Parlamentskrisen. Beispielsweise wurde der dritte Reichstag 1878 aufgelöst, als nach zwei mißglückten Attentaten auf Kaiser Wilhelm I. – einer durch einen Arbeiter erfolgt – sich einige Liberale gegen die reaktionär beschloßenen Sozialistengesetze wandten. Aus der darauf folgenden Wahl gingen die Konservativen auf Kosten der Liberalen und Sozialdemokraten als Sieger hervor. Zweimal war die Heeresvorlage der Regierung Grund für vorzeitige Neuwahlen. Der Bewilligung des für sieben Jahre angesetzten Wehretats im Jahre1887 konnte erst nach einer Neuwahl durchgesetzt werden, als die regierungstreuen DKP, DRP und NLP in einem Wahlbündnis („Kartell“) wiederum als Wahlgewinner hervorgingen. Hingegen war 1893 die Aufstockung der Heereßtärke der Zankapfel. Auch hierbei nutzte die Neuwahl der Regierung. Ebenfalls militärisch begründet war die Auflösung des Reichstags im Jahr 1906, damit ein Nachtragshaushalt zur Finanzierung eines Kolonialkrieges auf den Weg kam. Mit Wahlkreisabsprachen konnten die regierungstreuen Parteien bei der Wahl 1907 erneut eine Mehrheit zustande bringen.
Ergebniße bei den Reichstagswahlen 1871 bis 1912
Wandel in der Parteienlandschaft
Zu Zeiten des Kaiserreichs war die Parteienlandschaft vielfachen Veränderungen unterworfen. Die Annahme des Namens „Deutsche Reichspartei“ durch die preußischen Freikonservativen nach der ersten Wahl und die 1876 erfolgte Umbenennung der preußischen Konservativen Partei in „Deutschkonservative Partei“ hatten eher noch kosmetischen Charakter, um die neuerdings reichsweite Ausrichtung zu unterstreichen. Ehe die politischen Arbeitervertreter in der SPD ihre Sammelpartei fanden, waren sie entweder in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) und dem Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV) aktiv. Im Jahr 1875 erfolgte der Zusammenschluß zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP), die sich 1890 in die bis heute fortbestehende SPD umbenannte. Besonders veränderungsfreudig zeigten sich die liberalen Kräfte. Nach der „konservativen Wende“ der NLP spaltete sich 1880 der linke Flügel zur liberalen Vereinigung (LV) ab. Zusammen mit der Deutsche Fortschrittspartei wurde 1884 die Deutsch-freisinnige Partei ins Leben gerufen. Die Fusion war jedoch nicht erfolgreich und so ging man mit der in Fußstapfen der LV tretenden Freisinnigen Vereinigung (FVg) und der Freisinnige Volkspartei (FVp) ab 1893 wieder getrennte Wege. Schließlich wurde unter Einbeziehung der Deutsche Volkspartei (DVP) die Wiedervereinigung vollzogen.
Etablierung der Sozialdemokratie
Beim Blick auf den Verlauf auf die Wahlergebniße fällt der kontinuierliche Aufstieg der SPD und ihrer Vorgängerparteien auf. Vor dem Hintergrund der nach der Reichsgründung einsetzenden Industrialisierung ist dies wenig überraschend. Die zahlreiche Arbeitsplätze versprechenden modernen Industriebetriebe in städtischen Ballungsgebieten lösten eine immense Landflucht aus. Jedoch fand die sich formierende Arbeiterklaße in ihren Quartieren nicht das Paradies auf Erden, sondern zumeist das Elend vor. Menschenunwürdige, unhygienische Wohnbedingungen in überfüllten Baracken, Ausbeutung und Hungerlöhne waren an der Tagesordnung. Die liberal-bürgerlichen Kapitaleigner aber auch die konservativen Eliten hatten keine Sensibilität für die Bedürfniße der rasch wachsenden Arbeiterschaft und so wurden Arbeitervereine die Intereßensvertreter der neuen Klaße aus denen schließlich die Sozialdemokratie erwuchs. Deren raschen Bedeutungszunahme stand aber vor allem Eines im Wege. Der seit der ersten Reichstagswahl unveränderte Wahlkreiszuschnitt in Verbindung mit dem Mehrheitswahlrecht benachteiligte die Sozialisten, die in den Städten ihre Anhänger fanden. Obgleich sie dort sehr viele Stimmen vereinigten, schickten sie für einen städtischen Wahlkreis ebenso einen Kandidaten ins Parlament, wie dies die bevölkerungsmäßig ausgedünnten ländlichen Wahlkreise mit tendenziell konservativen Kandidaten taten. Trotzdem wurde die SPD ab 1890 stimmanteilsmäßig und 1912 im Hinblick auf die Fraktionsgröße zur stärksten politischen Kraft.
Autor: Dipl.-Bw. (FH) Michael Zabawa
Erschienen: Mai 2012
